CBD ( Convention on Biological Diversity) - Konvention über die biologische Vielfalt
Die Konvention über die Biologische Vielfalt (CBD) wurde 1992 anlässlich der UNCED Konferenz in Rio-(die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung, in deren Folgeprozess auch die Kommission für nachhaltige Entwicklung gegründet wurde) von mehr als 150 Staaten unterzeichnet und trat am 28.12.1993 in Kraft.
Als international verbindliches Instrument strebt die Konvention den umfassenden Schutz der biologischen Vielfalt weltweit an. Die Hauptziele sind dabei der Erhalt der biologischen Vielfalt, ihre nachhaltige Nutzung und der gerechte Vorteilsausgleich aus der Nutzung der biologischen Vielfalt.
Seit dem Inkrafttreten der Konvention sind die Erbinformationen aller Tier- und Pflanzenarten Eigentum der Staaten, in denen sie vorkommen.
Dies wurde besonders im Hinblick auf medizinische Wirkstoffe festgelegt, welche potentiell aus genetischen Ressourcen gewonnen werden können. Hierfür muss aber erst der Erhalt der Arten sichergestellt werden. Der Vorteilsausgleich findet dann zwischen Nutzendem der Artenvielfalt (z.B. der Pharma-Industrie) und Erhaltendem (den Staaten oder den lokalen Einwohnern eines Gebietes) statt.
Konkrete Bestimmungen werden durch die Vertragsstaatenkonferenzen (Regierungskonferenzen) in kleinen Schritten alle zwei Jahre neu abgestimmt.
Des weiteren wurde ein Clearing House-Mechanismus (eine Plattform zum Austausch von Informationen)eingerichtet, um den Informationsaustausch bezüglich des CBD zu erleichtern und den Ländern bei der Umsetzung des Protokolls zu helfen.
Deutschland hat die Konvention über die biologische Vielfalt am 12. Juni 1992 unterzeichnet und am 21. Dezember 1993 ratifiziert (Bundesgesetzblatt).
Bisher gab es acht internationale Konferenzen über die biologische Vielfalt, die 9. Konferenz fand 2008 in Deutschland statt.
Was sind COP9 und MOP4 und das Cartagena-Protokoll?
COP (Conference of the Parties)
ist die Vertragsstaatenkonferenz der Konvention über die biologische Vielfalt, welche am 19.-30.Mai 2008 in Deutschland zum 9. Mal stattfand.
Die Vertragsstaatenkonferenz ist das steuernde Gremium der Konvention und treibt die Ausführung der Konvention durch Entscheidungen, welche bei den regelmäßigen Treffen getroffen werden, voran. Die COP hat die Aufgabe, die Umsetzung der Konvention jetzt und in der Zukunft sicherzustellen.
Bei der COP9 im Jahr 2008 wird einer der Konferenz-Schwerpunkte beim Schutz der Wälder liegen. Hier wird vor allem die Umsetzung, Verbesserung und rechtliche Verankerung des Programms „Biologische Vielfalt der Wälder“ thematisiert werden.
Die internationalen Bemühungen zum Waldschutz sollen auf die letzten intakten Wälder dieser Erde fokussiert werden. Auch soll über die geplanten globalen Netzwerke von Schutzgebieten verhandelt werden. Des weiteren soll die besondere Bedeutung naturnaher Wälder für die Biodiversität konkretisiert werden. Außerdem hat man vor, verbindliche Beschlüsse zum kriminellen Holzhandel zu fassen, um so der illegalen Abholzung entgegen zu wirken. Auch wird die Thematik der gentechnisch veränderten Bäume umfassend behandelt.
Weitere wichtige Punkte, welche voraussichtlich bei der COP9 angesprochen werden sind die Ausarbeitung von Kriterien zu marinen Schutzgebieten, Abkommen zur Agrobiodiversität und der Gerechte Vorteilsausgleich (s.o.). Ein weiterer wichtiger noch nicht geklärter Punkt, ist die Finanzierung der Umsetzung des CBD.
Auch die globale Strategie zum Schutz der Pflanzen soll behandelt werden, was die Dokumentation und die nachhaltige Nutzung von Pflanzen, aber auch Umweltbildung einschließt.
MOP (Meeting of the Parties)
ist die Vertragsstaatenkonferenz des unter der CBD eingerichteten Protokolls über biologische Sicherheit (das so genannte Cartagena-Protokoll über die biologische Sicherheit).
Dieses wurde im Februar 1999 in Cartagena/Kolumbien ausgearbeitet, um verbindliche Regelungen zur Gentechnik auf internationaler Ebene zu beschließen.
Knapp ein Jahr später wurde es als Nebenabkommen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt verabschiedet. Ratifiziert wurde es insgesamt von 103 Ländern, unter anderem Deutschland, wo vom 12. bis zum 16. Mai das 4. Treffen der MOP stattfinden wird.
Voraussichtlich werden folgende Themen bei der nächsten MOP behandelt: Das Ausarbeiten und Beschließen von Haftungsregeln bei der Freisetzung von gentechnisch veränderte Organismen, die Festlegung der benötigten Mehrheiten bei Abstimmungen zum Treffen von Entscheidungen, Stärkung von Kompetenz über die Thematik bei Vertragsstaaten und Behandlung der Themen Terminator-Technologie (steriles Saatgut, dass Bauern nicht selbstständig weitervermehren können) und gentechnisch veränderte Bäume.
Cartagena-Protokoll
Das Ziel des so genannten Cartagena-Protokolls zur biologischen Sicherheit ist es, die Biodiversität vor den potentiellen Risiken zu schützen, die von lebenden modifizierten Organismen ausgehen, wie sie durch die moderne Biotechnologie, unter anderem die Gentechnik, hervorgebracht werden. Das Protokoll legt ein Verfahren fest, wonach für den Import solcher Organismen in das Hoheitsgebiet eines Landes eine "vorherige Zustimmung in Kenntnis der Sachlage" erforderlich ist. Damit soll sichergestellt werden, dass die betroffenen Länder die für fundierte Entscheidungen nötigen Informationen zur Verfügung gestellt bekommen, bevor sie der Einführung zustimmen.
